Wer hat's erfunden?

Da sieht man wieder einmal, was die Politik und die Menchen wirklich bewegt. In President Obamas Rede an den Kongress (26:25) bewegte die deutsche Presse nicht, warum es trotzdem wichtig ist, den Banken zu helfen, obwohl die Banken an der Krise Schuld sind, oder warum die Stützung der Automobilindustrie zukunftsfähig ist, oder wie trotz Wirtschaftskrise das Gesundheitssystem überleben kann. Dabei wären dies Fragen, die so ziemlich jedes Land derzeit beschäftigen.
Wichtig ist, dass nicht die Amerikaner sondern die Deutschen das Automobil erfunden haben. So.
Für mich ist das ein Beispiel dafür, wie Politik heute öffentlich diskutiert wird, die endlosen Krisen-Nachrichten sind inzwischen langweilig und lästig, man will sie eigentlich nicht mehr hören. Und je komplizierter das Thema wird, desto oberflächlicher wird der Diskurs.
Das Beispiel ist deswegen so gut, weil auch die Geschichte des Automobils komplex, ambilvalent und mit der allgemeinen Geschichte verflochten ist. Das Automobil wurde innerhalb von drei Jahren an mehreren Orten der Welt erfunden, zwei davon waren zufällig in Deutschland, einer davon war aber Wien! Siegfried Marcus hat nur zwei Jahre nach Daimler und Benz einen fahrtauglichen Motorwagen gebaut, die Pläne muss er also schon vorher gehabt haben, und er hat 1870, also über 15 Jahre vor Daimler und Benz bereits einen motorisierten Handwagen gebaut. Das Automobil ist also nicht von den Deutschen erfunden worden, die Menschheit hat es entwickelt und als die Zeit reif war, haben dann die, die dieses Wissen hatten, das Ding zusammengebaut.
Ich denke, so sollten wir auch Politik diskutieren, nicht anhand der Ricola-Frage, nicht immer auf der Suche nach den Heilsbringer/innen, sondern was wir durch Zusammenhelfen gemeinsam zur Lösung der Probleme tun können, ohne schon - wie bei Wahlumfragen - auf die noch leeren Seiten des Geschichtebuchs zu schielen.



Doraja Eberle hat einmal gesagt, es mache ihr nichts aus, wenn die SPÖ ihre Arbeit für sich verkaufe. Das sei ja der schönste Beweis, dass es gute Arbeit war. Genau.

Hände weg von den Schulen

Hände weg von den Schulen im Wahlkampf, Parteipolitik hat in den öffentlichen Schulen und Bildungseinrichtungen nichts verloren.
Gestern brachte die Tochter meines Freundes und Tour09-Begleiters Toni Urdl einen Werbezettel der "Jungen Roten" von der Schule mit nach Hause. Dort unter anderem die Aussage "Wohnen deine Eltern immer noch bei dir zu Hause?", soll das der Generationenvertrag der Zukunft sein?
Heute erzählte mir eine Frau in Obertrum, dass wir den Jungen das Wertvolle und Wichtige an der Demokratie zeigen sollten, wer andere Zeiten erlebt habe, wisse, wie wichtig demokratische Einrichtungen sind.
Daher: Information und Vermittlung über die Kraft, die Wichtigkeit und den Inhalt der Demokratie, ja bitte, aber parteipolitische Werbung, die noch dazu polarisiert, nein danke.

Parteipolitische Werbung an Schulen ist laut einem Erlass des Landesschulrats für Salzburg verboten, vielleicht sollte dessen Präsidentin Gabi Burgstaller genauer auf die Einhaltung ihrer Erlässe achten.

Närrisches Treiben

Auf meiner Facebook-Pinwand hat jemand gefragt, ob die Narren nach dem Fasching wirklich verschwinden, jemand anderer antwortete, das seien nachher die Politiker.
Das närrische Treiben geht offensichtlich dem Ende zu, wir müssen uns ab morgen wieder dem Ernst des Lebens widmen. Die Zeiten, die vor uns stehen, werden die Bündelung aller Kräfte verlangen.
Ab morgen wird uns dann also auch wieder bewußt werden, um was es wirklich geht, das Leben für die Menschen lebenswert und bewältigbar machen, auch wenn der Wind wieder rauher weht.
Wieder einmal dankt Salzburg Wilfried Haslauer, dem es gelungen ist, einen weiteren zukunftsträchtigen Betrieb in Salzburg anzusiedeln. Radio Salzburg hat berichtet.

Wenn das für uns Politiker/innen heißt, dass wir uns in den Augen mancher Kleinformate manchmal zum Narren machen müssen, damit solche Dinge passieren, dann soll es so sein. Ich glaube aber, Wilfried Haslauer hat bewiesen, dass man gute Politik machen kann, ohne Dauerkarneval irgendwessen Art.

Salzburg ist nicht rot

Wir haben schon über 50 Gemeinden auf unserer Tour durchquert und überall erfahren wir Zuspruch und gute Wünsche. Ich verstehe es nicht, wenn gesagt wird, Salzburg sei "rot". Ich bemerke, dass es ein demokratisches Land ist. Ich bemerke aber auch, dass die SPÖ versucht, die Farbe Rot zur neuen Landesfarbe zu machen, damit verliert diese Farbe an Sympathie, bei vielen Menschen. Schade.

Salzburg ist für mich das Land des Löwen, der jahrhundertelangen Eigenständigkeit, es hat die Tradition eines autonomen Landes und es hat die Tradition der Kultur an jeder Ecke des Landes. Momentan ist Salzburg überhaupt größtenteils weiß, und damit hat es einen äußerst leistungsfähigen Wintertourismus. Mitten in diesem Weiß wohnt mein Freund und Abgeordnetenkollege Hias Scheiber, einer seiner Söhne ist Zimmerer, und auch das ist Salzburg, Handwerk mit Tradition und Zukunft.

Ich glaube nicht, dass Salzburg rot ist, das wäre einfach zu wenig.

Schön ist es, wenn der ORF berichtet. Wir freuen uns über jede Berichterstattung über unser neues Medium. Alles wird nicht immer gut funktionieren, jeder, der sich bei uns einloggen will, findet mich in twitter unter http://www.twitter.com/tour09 und in facebook unter Wolfgang Saliger, wo ich schon viele Kontakte innerhalb unseres Netzwerkes aber auch mit Menschen aus allen Richtungen habe.
Gestern waren wir durch das Schneegestöber im Salzburger Flachgau unterwegs. Trotz aller Wetterunbillen waren die Menschen freundlich, Toni und ich haben uns über eine Vielzahl von Kontakten gefreut. Heute sind wir auf dem Weg nach Werfenweng, um dort bei der Eröffnung der Schlittenhunde-WM dabei zu sein. Wir treffen dort Simon Illmer und natürlich auch Wilfried Haslauer und freuen uns auf den Bürgermeister von Werfenweng, die in so vielen Projekten mustergültig für den sorgsamen Umgang mit der Umwelt steht. Schnee ist zur Freude aller Wintersportler genug da, sicher auch zur Freude aller Salzburger Schülerinnen und Schüler, die jetzt ihre Ferienzeit verbringen.

Ein wenig beunruhigt mich die tägliche Berichterstattung über den europäischen Finanzmarkt, ich glaube in diesen Zeiten braucht es einen wirtschaftlich und sozial denkenden Kopf wie Wilfried Haslauer, denn ich bin überzeugt davon, dass wir in den nächsten Monaten gemeinsam sehr viel zu arbeiten haben.

Verkehrsplattform - meine Antworten

Gestern war ich bei einem öffentlichen Hearing der Verkehrsplattform im "Kaiserzimmer" des Salzburger Hauptbahnhofs. Am Podium Peter Haibach in seiner bewährten Doppelrolle als Moderator und Konfrontator gleichzeitig, aber das ist eben eine ungeschriebene Regel in der Welt der initiativen Zivilgesellschaft, deren Kirtag, deren Musi. Ich habe dort Wilfried Haslauers Gutscheinheft "Change -Steig' um" präsentiert. Darin: Nicht nur Infos über die neue Pendlerförderung in Form verbilligter Jahreskarten für den SVV, sondern auch zahlreiche Verbilligungen, zB. bei IKO – Sport und Mountain, dem VCÖ für die Nicht-Motorisierten-Versicherung, beim Top Bike Fahrrad-Verleih oder beim SVV-Shop. Bei allen Anwesenden, nicht nur bei den Vertreter/innen der anderen Parteien, auch bei den Leuten der Verkehrsplattform, verwunderte Gesichter. Die ÖVP unterstützt den öffentlichen Verkehr? Die ÖVP setzt Anreize zum Umstieg auf Bus und Bahn? Die ÖVP sucht nach Alternativen und kooperiert mit dem VCÖ?
Die Verkehrsplattform hatte im Vorfeld einige Fragen an die Parteien formuliert. Weil gestern Abend nicht mehr Zeit für alle war, habe ich versprochen, meine Antworten hier zu veröffentlichen, zum Nachlesen:


Teilen Sie die Kernaussage der Verkehrsplattform: Die Verkehrspolitik der Stadt und des Landes ist Stückwerk, eine ökologische Trendwende ist nicht gelungen! Durch die Devise: “Alles fördern, boomt der Autoverkehr mehr denn je”?

Nein, diese Aussage teile ich nicht. Nehmen wir die neue Pendler-Förderung des Landes, das Auto wird dort gefördert, wo es kein konkurrenzfähiges Öffi-Angebot gibt, im Bereich der Fernpendler. Wilfried Haslauer hat in Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPÖ zudem erreicht, dass auch die SVV-Jahreskarte gefördert wird. Das klingt vielleicht nicht so toll wie wenn die Landesregierung eine Tankfüllung zahlt, aber es politisch die richtige und zukunftsfähige Entscheidung, und das zählt.

Was werden Sie (Ihre Partei) konkret für die Umsetzung der RegionalStadtbahn tun?

Wir haben schon viel getan. Die Arbeitsgruppengespräche zwischen Landesbaudirektion und Verkehrsministerium sind abgeschlossen, es liegt ein entsprechender Vertragsentwurf vor. Jetzt müssen Verhandlungen mit dem Finanzministerium und mit dem Verkehrsministerium über die Kostenbeteiligung des Bundes geführt werden. Für eine Wiener U-Bahn zahlt der Bund 50% mit. Das werden wir wenigstens brauchen. Werber Faymann, jetzt Bundeskanzler, hat ja schon im Wahlkampf im Herbst letzten Jahres hier eine Finanzierung in dieser Höhe zugesagt, mal sehen, ob's hält.

Raumordnung und Verkehr sind in Stadt und Land nicht aufeinander abgestimmt, Menschen- und Naturschutz kommen unter die Räder, z.B. Maco, Porsche (Salzburg Süd), Fußballakademie. Teilen Sie diese Einschätzung? Was muss getan werden?

Wilfried Haslauer, Sepp Eisl und Walter Blachfellner haben gemeinsam ein neues Planungsinstrument "Raumplanung und Verkehr" entwickelt. Dadurch werden Trassenfreihaltungen für länger als 4 Jahre möglich, immer in Verbindung mit einem kompletten Sachprogramm. Erste Erfolge sind die raumplanerischen Vorsorgen für die Weiterführung der Stadtregionalbahn nach Grödig und Hallein, der NAVIS NO-Ast, die Anschlussbahnen Weitwörth und Schenker in Siggerwiesen, die HL-Strecke oder die SLB-Schleife Bürmoos. Wenn sich dieses Instrument bewährt, kann man es auch noch ausdehnen, aber ein erster wichtiger Schritt zu einer verbesserten Abstimmung ist getan.

Zusatzfrage: Warum werden in Salzburg zuerst Verkehrserreger (Fußballstadion, Salzburg Arena, Eishockeyarena, Stadtbibliothek “Neue Mitte Lehen” etc.) gebaut und erst im nachhinein der Anschluss an den ÖV gesucht? Wie ließe sich dies künftig ändern?

Bei allen größeren Bauprojekten in Salzburg wird der öffentliche Verkehr mit projektiert. Über das Ausmaß und die Qualität dieser Planung gibt es unterschiedliche Ansichten, aber es wird nicht einfach ins Blaue hinein geplant, das stimmt einfach nicht. Alle oben angeführten Projekte hatten und haben Anschluss an den öffentlichen Verkehr.

Wie wollen Sie den boomenden Autoverkehr in der Stadt Salzburg in den Griff bekommen?

Das, was Wilfried Haslauer mit seinem Gutscheinheft und seiner Pendlerförderung tut, ist die richtige Richtung. Die Politik sollte die Menschen so behandeln, wie sie selber behandelt werden will: intelligent, lösungsorientiert und wandlungsfähig. Wir müssen die Menschen dazu verführen, ihr Verkehrsverhalten mit Köpfchen zu organisieren. Eine nüchterne Durchrechnung von Zeit- und Geldersparnis wird viele zum Umsteigen bewegen. Der Benzinpreisrechner in unserem Gutscheinheft bezweckt genau das.

Das Land Salzburg hat 4 Mio. Euro für den ÖBB-Fahrplan 2008/2009 budgetiert, Tirol 14 Mio. Euro – Wie erklären Sie sich die Unterschiede?

Salzburg kauft mit jedem Euro im Verhältnis mehr Kilometer als Tirol. Die Verkehrsdiensteverträge werden von jedem Bundesland selbstständig mit den ÖBB ausgehandelt und unser Verkehrsdienstevertrag aus dem Jahr 1999 hat einen sensationell guten Km-Preis von 1,17€/Km. Wilfried Haslauer wollte zusätzlich um 4,5 Mio Euro 513.000 Km dazukaufen wollen, LH-Stv. David Brenner hat aber die Mittel nicht freigegeben. Auch der hier bereits aus verhandelte Tarif war mit 8,53€/Km sehr gut. Tirol hat seine zusätzlichen Kilometer mit 10,-€/Km gekauft und daher insgesamt mehr Geld gebraucht. Dazu kommt, dass Salzburg die Leistung der Pinzgau-Bahn ebenfalls mit 1,5 Mio Euro stützt.

Viele Orte in den Bezirken schreien nach einer Umfahrungsstraße, aber nicht nach einem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, z.B. Bergheim, Straßwalchen, Anif, Mittersill etc. - die meisten Orte hätten ein alternatives ÖV-Projekt. Wie sehen Sie das?

Es besteht wenig Gefahr, dass jemand eine Umfahrung bekommt, solange Walter Blachfellner Straßenbau-Landesrat ist. Der Tunnel Henndorf zB. wurde bereits mindestens fünfmal angestochen. Aber Spaß beiseite, es gibt eine Reihung in Salzburg mit versprochenen Umfahrungsprojekten und diese Versprechen der Landespolitik sind einzuhalten. Wir können unsere Stadt- und Dorfkerne nur vital halten, wenn der Autoverkehr möglichst rausgehalten wird, das belegen zahlreiche Agenda21-Projekte. Und lebendige Siedlungskerne sind Voraussetzung für kleinräumige Strukturen, und die erzeugen weniger Verkehr.

Obus nach Eugendorf – ein sinnvolles Projekt?

Wilfried Haslauer ist gegen dieses Projekt, er sieht, dass die Verlängerung der Linie 4 nach Hallwang/Mayrwies wenig Frequenz aufweist, die Busse sind leer, der Postbus fährt mit drei Linien auf dieser Strecke, das ist eine gute Verbindung. Man wird auch sehen müssen, was der NAVIS-NO-Ast für die Versorgung tun wird.

Tauernautobahn: Nach Fertigstellung der zweiten Tunnelröhren durch Katschberg und Tauern ist mit einem Anstieg des Transitverkehrs zu rechnen. Teilen Sie diese Auffassung? Wenn ja, welche Maßnahmen sollte Salzburg ergreifen?

Salzburg alleine kann wenig machen, für Fahrverbote ist der Bund zuständig. Was wir aber machen können, ist, den Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene zu bekommen, Wilfried Haslauers Interreg-IIIA-Projekt "InnoVersys – Lösungen für den Salzburger Bahngüterverkehr" ist für mich ein gutes Beispiel, der Anschlussbahnen-Coach ein Teil daraus, die rollende Landstraße war in der Vergangenheit nicht so erfolgreich, nicht begleitender Kombi-Verkehr ist die Zukunft und mit dem Containerterminal Kaindl und dem Transportvertrag Senoplast- Pinzgaubahn gibt es in Salzburg schon erste Schritte.

Wäre ich der nächste Verkehrsstadtrat bzw. Landesverkehrsreferent, dann würde ich sofort angehen: “.......................????”.

Verbesserung Öffis, Infratruktur Golling/Stegenwald, Tunnelkette Paß Lueg, Stadtregionalbahn, weiterer Ausbau der Busspuren, Umfahrungen

Lokalbahn im Lokaleigentum

Gestern in aller Herrgottsfrühe haben wir in der Lokalbahn Frühstück verteilt. Wilfried Haslauer sagte scherzhaft "Bordservice", als er den Fahrgästen "seiner" S1 die Sackerl mit Kipferl und Kakao in die Hand drückte. Die Stimmung war sehr freundlich, die Menschen schätzen, glaub ich, dass er seine Lösungskompetenz für das Land einsetzt.

Ich bin mit einer Frau ins Gespräch gekommen, die auf dem Weg zu ihrer Arbeit im Krankenhaus Oberndorf war. Die Privatisierung an sich sei nicht vor vorn herein schlecht, sagt sie, man wisse halt nicht, was in Zukunft ist.
Für mich ist das der springende Punkt. Es gibt bestimmte Dinge, wie ein Krankenhaus oder ein öffentliches Verkehrsmittel, öffentliche Infrastruktur, die in öffentlicher Hand bleiben müssen. Gerade in Zeiten, in denen die wirtschaftliche Zukunft unsicher ist. Das Gespräch hat mich sehr an die Zeit vor vier Jahren erinnert, als ich zusammen mit Michael Neureiter und Wolfgang Eisl das Cross-Border-Leasing-Geschäft der Stadt Salzburg mit ihrer Kanalisation verhindert habe. Heinz Schanden wollte den Kanal der Stadt in die USA verkaufen, wir Drei waren gleich dagegen. Michael und ich aus unserer intuitiven Einschätzung heraus, weil da etwas nicht stimmen kann, wenn jemand in Amerika auf unser Abwasser scharf ist. Wolfgang Eisl hat das Ganze aber wirtschaftlich durchschaut, er sah voraus, was sich wenig später bestätigte, dass das Geld sprichwörtlich im Gully verschwindet.

Tour09 beginnt

Unsere Zeit braucht Ernsthaftigkeit und Verantwortung. Darum starte ich am kommenden Wochenende meine Tour09 durch alle 119 Gemeinden Salzburgs. Mein Ziel: Ich möchte den Menschen einerseits die Wahrheit über die Landespolitik sagen, andererseits will ich wissen, wie sich die derzeitige Krise auf das tägliche Leben auswirkt.
Die Krise ist da und sie hat erste konkrete Auswirkungen. Der Dauersonnenschein in den politischen Wettervorhersagen der Aufblüher ist Vergangenheit. Die Menschen verlieren ihre Arbeit, verdienen weniger, unsere Unternehmer/innen als Leistungsträger/innen leiden sichtlich, Investitionen werden zurückgehalten, Wachstumschancen verstreichen ungenützt.
Jetzt zeigt sich, wer die Qualität hat, das Land durch die Krise zu führen, in den kommenden vier Wochen werde ich für Wilfried Haslauer werben. Weil er die Nerven behält, weil er Herz UND Hirn hat, aber vor allem, weil er für das Land und seine Leute hersteht.

Heute haben wir gemeinsam, Wilfried, Toni Urdl und ich, das alte Feuerwehrauto in Dienst gestellt. Mein alter Freund und Weggefährte Toni Urdl wird mich in den kommenden vier Wochen durch das Land begleiten.

Unsere Zeit braucht Wilfried Haslauer.